CDU Stadtverband Osterholz-Scharmbeck

E-Carsharing am Rathaus Osterholz-Scharmbeck abgelehnt

CDU-Fraktion bedauert fehlenden Mut des Bau- und Umweltausschuss und der Stadtverwaltung

Mit Antrag vom 25.11.2020 hatte die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Osterholz-Scharmbeck beantragt, zu prüfen, ob es möglich ist, ein E-Carsharing-Angebot am Rathaus Osterholz- Scharmbeck einzurichten, wobei die Stadtverwaltung hierbei auf ein Bestandsfahrzeug verzichten und für mögliche Fahrten das Carsharing-Fahrzeug zu nutzen, um eine Grundauslastung zu gewährleisten. Aus Sicht der CDU-Fraktion handelte es sich hierbei um einen Vorschlag, von dem alle Seiten profitieren – Stadtverwaltung, die ein Verbrennungsfahrzeug einspart und nur für die tatsächliche Nutzung ein Fahrzeug bereithält, sowie die Bürgerinnen und Bürger, die bei Bedarf ein Fahrzeug zur Nutzung haben und so auf eigenes Fahrzeug oder Zweitwagen verzichten können. Die CDU-Fraktion hatte sich hierbei an anderen Kommunen orientiert, die kommunale ECarsharing- Modelle erfolgreich umgesetzt haben und nach dem erfolgreichen Start weiter ausbauen konnten. Denkbar war hierbei aus Sicht der CDU-Fraktion derartige Angebote mit Unterstützung der Stadtwerke bei der Installation der Ladesäulen auch bei anderen größeren Unternehmen der Stadt anzusiedeln oder in Ortschaften sowie bei neu geplanten Baugebieten. Direkt nach Bekanntwerden des Antrages meldeten sich zwei weitere Anbieter, die bei Bedarf Fahrzeuge und Buchungssystem stellen und gerne mit der Stadt ein Konzept erarbeiten wollten. Einer der Anbieter verfügt bereits im Bereich Verden/Langwedel über ein E-Carsharing-Netz und hätte dieses gerne im Bereich Osterholz-Scharmbeck ausgebaut, was hinsichtlich des Angebotsumfanges für potentielle Nutzer interessant gewesen wäre. Bedauerlicherweise fand die Ausschusssitzung, in der das Thema beraten wurde ein halbes Jahr nach Antragstellung statt. Dies verwunderte, da auch im Februar bereits eine Ausschussitzung des Bau- und Umweltausschusses stattgefunden hatte, bei der der Antrag der CDU-Fraktion aus nicht näher erläuterten Gründe nicht auf der Tagesordnung stand. Im Mai erklärte die Verwaltung nunmehr im Ausschuss, dass zum Juli ein neuer Fuhrpark für die Stadt bestellt worden sei. Hierbei wurde der Vorschlag der CDU-Fraktion nicht berücksichtigt und es sei nicht geplant ein E-Fahrzeug anzuschaffen. Verwundert zeigten sich die Fraktionsmitglieder diesbezüglich, dass der Kommunalpolitik nicht die Möglichkeit gegeben wurde, über den seit November letzten Jahres vorliegenden Vorschlag vor dem verwaltungsinternen Beschluss über den Fuhrpark zu diskutieren und dass so die kommunalpolitische Mitbestimmung unberücksichtigt gelassen wurde. Mehrheitlich stimmte dann letztlich der Ausschuss gegen den CDU-Antrag, obwohl durchaus unterschiedliche Ansätze zur Verwirklichung eingebracht wurden, zum Beispiel auch Carsharing anhand eines Bestandsfahrzeuges umzusetzen. Die CDU-Fraktion bedauert, dass der Mut fehlt, innovative Ideen selbst testweise umzusetzen. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist zukünftig ein Mix verschiedener Mobilitätsformen notwendig, um den unterschiedlichen Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden und den Anteil des Individualverkehrs durch sinnvolle Alternativen zu reduzieren. E-Carsharing könnte hierbei ein Baustein sein. Es ist nicht zielführend, lediglich den Verkehr in der Stadt zu kritisieren und nicht über Alternativen nachdenken zu wollen.